KV-Bereitschaftsdienst - Weigerung geht nicht auf Dauer

22.08.2015 00:05

KV-Bereitschaftsdienst - Weigerung geht nicht auf Dauer

Ein niedergelassener Arzt, der seit vielen Jahren ausschließlich psychotherapeutisch tätig war, lehnte es ab, sich von der KV zum Bereitschaftsdienst einteilen zu lassen. Die KV verpflichtete ihn trotzdem und wies ihn an, einen Vertreter zu bestellen, wenn er selbst die Dienste nicht wahrnehmen könne und bot ihm eine einjährige Übergangsfrist an, um die Qualifikationen wiederzuerlangen, die für einen ordnungsgemäßen Bereitschaftsdienst notwendig sind.

Der Fall kam vor das Sozialgericht Hannover, dann vor das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen und zuletzt vor das Bundessozialgericht (B 6 KA 41/14 R).

Letztlich bestätigte das Bundessozialgericht die Landesärztekammer. Der Arzt sei derzeit nicht zu einem Bereitschaftsdienst zu verpflichten und auch nicht dazu, für seine Dienste einen Vertreter zu bestellen. Er habe allerdings innerhalb der Frist von einem Jahr, die ihm zugestanden wurde, die notwendigen Qualifikationen abzulegen, um einen vollwertigen Bereitschaftsdienst leisten zu können. Wenn er dies nicht tue, dann dürfe er zwar weiterhin nicht zum Bereitschaftsdienst eingesetzt werden. Er nehme dann aber in Kauf, dass seine KV berechtigterweise Disziplinarmaßnahmen ergreife.

Zur kurzen Urteilsbegründung des Bundessozialgerichts HIER.

Newsletter-Archiv
Ecclesia Versicherungsdienst